Entwicklungspolitik der CDU

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung

2050 werden fast zehn Milliarden Menschen auf der Erde leben, davon nur noch 1,2 Milliarden in den heutigen Industriestaaten – gegenüber fast neun Milliarden in gegenwärtigen Entwicklungs- und Schwellenländern.

Zukunftsorientierte Entwicklungspolitik

Allein diese Zahlen machen deutlich: Die Versorgung der schnell wachsenden Weltbevölkerung mit Nahrung, Energie, Arbeitsplätzen im Einklang mit unserer Umwelt und Natur können wir nur gemeinsam mit den Entwicklungs- und Schwellenländern erreichen. Die Frage, ob auch künftige Generationen in Frieden, Sicherheit und Wohlstand leben können, entscheidet sich am Erfolg oder Misserfolg dieser Herausforderung.

Dabei wird sich die Balance zwischen Industrie- und Schwellen- und Entwicklungsländern weiter schnell verschieben. Ehemalige Entwicklungsländer schließen mit hohen wirtschaftlichen Wachstumsraten auf, während andere weiter abfallen. Dabei kann auch das Vorbild des freiheitlich-demokratischen Gesellschaftsentwurfs des Westens in Frage gestellt werden. Entwicklungspolitik, die unser Verhältnis zu diesen Staaten prägt, ist deshalb in unserem ureigenen Interesse und eine Notwendigkeit zur Sicherung unserer Zukunft.

Entwicklungspolitik der Union

Die Herausforderungen des Bevölkerungswachstums sind deshalb die thematische Klammer für die Entwicklungspolitik der CDU/CSU-Fraktion. im Ausschuss für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit bzw. die Entwicklungspolitik der CDU ist wertebasiert. Insbesondere Freiheit, Demokratie und die Einhaltung der UN-Menschenrechtscharta sind Leitlinien unseres Handelns.

Trotz Finanzkrise und Haushaltskonsolidierung hat das Parlament den Etat des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) kontinuierlich angehoben, von 5,77 Milliarden Euro (2009) auf 6,42 Milliarden Euro im Haushaltsplan 2013. Mit 10,45 Mrd. € offizieller staatlicher Entwicklungsgelder (ODA) im Jahr 2011 war Deutschland  zweitgrößter Geber. 2009 waren es noch 2 Mrd. weniger.